Koalition kippt Internetsperren
Koalition kippt Internetsperren
Die schwarz-gelbe Bundesregierung verzichtet endgültig auf das umstrittene Sperren von Kinderpornos im Internet.
Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition beschlossen, das Sperrgesetz der Vorgängerregierung zu kippen und kinderpornografische Inhalte im Internet künftig ausschließlich zu löschen.
Zugleich verständigten sich die Partei- und Fraktionschefs auf die Einrichtung einer Visa-Warndatei, um Visa-Missbrauch stärker zu bekämpfen. Eine Einigung gab es auch bei der Neuausrichtung der Förderprogramme für Arbeitslose.
(Quelle: ARD-Text)
